Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für sämtliche Verträge zwischen der Optimind GmbH, Raiffeisenplatz 1, 4863 Seewalchen am Attersee, Österreich, Geschäftsführer: Johannes Fladenhofer, Firmenbuchnummer: 636518 g (im Folgenden „Anbieter“), und ihren Kunden (im Folgenden „Kunde“) über die entgeltliche Nutzung der vom Anbieter bereitgestellten, cloudbasierten Software zur automatisierten Erstellung und Optimierung von Landingpages (im Folgenden „Software“).

1.2 Die Software wird ausschließlich Unternehmen i. S. d. § 1 UGB (B2B) bereitgestellt. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsgegenstand

2.1 Leistungsbeschreibung: Der Anbieter stellt eine Software zur Verfügung, mit der der Kunde automatisierte A/B-Tests durchführen, Landingpages optimieren und Conversionraten analysieren kann. Die Software wird auf europäischen Servern von Microsoft Azure gehostet und verarbeitet Daten nur in gehashter oder aggregierter Form.

2.2 Nutzungsrecht: Der Kunde erhält während der Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die Software im vereinbarten Umfang zu nutzen.

3. Vertragsschluss

3.1 Der Vertrag kommt in der Regel durch eine Bestellung seitens des Kunden (z. B. über die Website des Anbieters oder schriftlich) und durch die Annahme dieser Bestellung durch den Anbieter zustande.

3.2 Nach Vertragsschluss und Freischaltung der Zugangsdaten durch den Anbieter kann der Kunde die Software im Rahmen des gewählten Pakets nutzen.

4. Leistungsumfang und Nutzungsbedingungen

4.1 Software-Pakete: Der Anbieter bietet verschiedene Pakete mit unterschiedlichem Leistungsumfang (z. B. maximale Anzahl gleichzeitig optimierbarer Landingpages, Obergrenze für monatlich getrackte Sessions, zusätzliche Features). Nähere Informationen ergeben sich aus dem Angebot oder der Produktbeschreibung auf der Website des Anbieters.

4.2 Verfügbarkeit: Der Anbieter strebt eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Software an. Vorübergehende Beeinträchtigungen oder Ausfälle können jedoch durch Wartungsarbeiten oder unvorhersehbare Ereignisse (z. B. höhere Gewalt) entstehen.

4.3 A/B-Tests: Für die Durchführung von A/B-Tests muss der Kunde den vom Anbieter zur Verfügung gestellten JavaScript-Code auf den eigenen Webseiten implementieren. Der Kunde verpflichtet sich, sicherzustellen, dass er alle etwaig notwendigen Einwilligungen seiner Endnutzer einholt, sofern dies rechtlich erforderlich ist.

4.4 Datenverarbeitung: Der Anbieter verarbeitet keine personenbezogenen Daten von Endnutzern. Sämtliche Testergebnisse und Daten, die für die KI-Optimierung genutzt werden, liegen ausschließlich in gehashter oder aggregierter Form vor.

4.5 Weiterentwicklung: Der Anbieter ist berechtigt, die Software fortlaufend zu aktualisieren und weiterzuentwickeln, sofern dadurch keine wesentlichen Leistungsmerkmale entfallen, die Vertragsgegenstand sind.

5. Pflichten des Kunden

5.1 Zugangsdaten: Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten sicher und vertraulich zu behandeln und darf diese nicht an unbefugte Dritte weitergeben.

5.2 Mitwirkungspflichten: Der Kunde stellt die für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen und Inhalte zeitgerecht zur Verfügung und nimmt erforderliche Handlungen (z. B. Implementierung des JavaScript-Codes) rechtzeitig vor.

5.3 Rechtskonformität: Der Kunde stellt sicher, dass die Nutzung der Software und die Einbindung des JavaScript-Codes auf seinen Webseiten sowie die Erhebung der hierfür erforderlichen Daten im Einklang mit geltenden Gesetzen steht.

6. Vergütung und Zahlungsbedingungen

6.1 Preise: Die Preise für die Software richten sich nach dem jeweils gewählten Paket. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der in Österreich geltenden Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben.

6.2 Zahlungsabwicklung: Die Zahlung erfolgt im Voraus über den Zahlungsdienstleister Stripe. Die jeweils anfallenden Gebühren können je nach gewählter Zahlungsmethode variieren und werden dem Kunden im Rahmen des Bestellprozesses oder im Angebot des Anbieters mitgeteilt.

6.3 Zahlungsverzug: Gerät der Kunde mit einer fälligen Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, nach einer angemessenen Fristsetzung den Zugang zur Software zu sperren und weitere Leistungen zurückzuhalten, bis der Kunde seine fälligen Zahlungen beglichen hat.

7. Laufzeit und Kündigung

7.1 Laufzeit: Die Laufzeit bestimmt sich nach dem jeweiligen Abrechnungszeitraum, den der Kunde bei Vertragsschluss wählt (monatlich oder jährlich).

7.2 Kündigungsfrist:

• Monatliche Zahlung: Der Vertrag kann vom Kunden monatlich gekündigt werden. Die Kündigung muss dem Anbieter spätestens zum Ende des laufenden Monats zugehen, um zum Ende dieses Monats wirksam zu werden.
• Jährliche Zahlung: Der Vertrag kann vom Kunden jeweils zum Ablauf von 12 Monaten gekündigt werden. Die Kündigung muss dem Anbieter spätestens zum Ende des 12. Monats (bzw. zum Ablauf des jeweiligen Verlängerungszeitraums) zugehen, um zum Ende dieses Zeitraums wirksam zu werden.

7.3 Verlängerung: Erfolgt keine fristgerechte Kündigung, verlängert sich der Vertrag automatisch jeweils um den zuvor vereinbarten Abrechnungszeitraum (monatlich oder jährlich).

7.4 Außerordentliche Kündigung: Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Mahnung und angemessener Fristsetzung seine Zahlungspflichten nicht erfüllt oder gegen wesentliche Vertragspflichten nachhaltig verstößt.

7.5 Folgen der Vertragsbeendigung: Nach Beendigung des Vertrages ist der Anbieter berechtigt, die Zugänge des Kunden zur Software zu sperren und sämtliche Daten des Kunden nach Ablauf einer angemessenen Aufbewahrungsfrist zu löschen, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.

8. Nutzungsrechte an Daten und Ergebnissen

8.1 Kundendaten: Sämtliche vom Kunden bereitgestellten Daten verbleiben im Eigentum des Kunden. Der Kunde räumt dem Anbieter jedoch das nicht-exklusive Recht ein, diese Daten in gehashter oder aggregierter Form zum Zwecke der Analyse und Verbesserung des KI-Modells zu verwenden.

8.2 Aggregierte Testergebnisse: Die bei der Nutzung der Software gewonnenen Testergebnisse (z. B. Conversiondaten) können vom Anbieter in anonymisierter, gehashter oder aggregierter Form zur Weiterentwicklung und Optimierung der Software genutzt werden.

9. Haftung und Gewährleistung

9.1 Gewährleistung: Der Anbieter schuldet die Bereitstellung der Software nach dem jeweils aktuellen Entwicklungsstand. Da es sich um eine fortlaufende Weiterentwicklung handelt, besteht kein Anspruch auf einen unveränderten Funktionsumfang.

9.2 Haftungsumfang: Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruhen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, und dann beschränkt auf den typischen und vorhersehbaren Schaden.

9.3 Haftungsausschluss: Eine weitergehende Haftung (insbesondere für entgangenen Gewinn, Produktionsausfall, Datenverlust, Folgeschäden oder indirekte Schäden) ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

9.4 Keine Erfolgsgarantie: Die vom Anbieter gelieferten Analysen, Empfehlungen und A/B-Testergebnisse stellen keine Garantie für einen bestimmten wirtschaftlichen oder statistischen Erfolg dar.

10. Datenschutz

10.1 Verantwortlichkeit: Der Kunde ist datenschutzrechtlich verantwortlich für die Implementierung des JavaScript-Codes auf seinen Webseiten und – sofern erforderlich – die Einholung der Einwilligung seiner Endnutzer.

10.2 Keine personenbezogene Datenerhebung: Nach Angaben des Anbieters werden keine personenbezogenen Daten von Endnutzern erfasst, sondern ausschließlich gehashte oder aggregierte Daten.

10.3 Österreichische Datenschutzgesetze: Der Anbieter beachtet die geltenden Datenschutzbestimmungen in Österreich (insb. DSG und DSGVO). Weitere Details können in einer gesonderten Datenschutzvereinbarung (z. B. Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO) geregelt werden, sofern dies für den Kunden erforderlich ist.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Änderungen der AGB: Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Über bevorstehende Änderungen informiert der Anbieter den Kunden rechtzeitig. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die Änderungen als genehmigt.

11.2 Schriftform: Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (E-Mail oder Textform genügt, sofern keine strengere Form vorgeschrieben ist). Das gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses.

11.3 Anwendbares Recht und Gerichtsstand: Auf diese AGB und alle darauf basierenden Verträge findet ausschließlich das österreichische Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist das am Sitz des Anbieters sachlich zuständige Gericht, sofern kein zwingender Gerichtsstand besteht.

11.4 Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahekommt.

Stand: 01.05.2025

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